Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz - KJSG)

Der Referentenentwurf des KJSG liegt nun vor. Wesentliche Punkte aus dem Dialogprozess Mitreden – Mitgestalten wurden aufgegriffen:

• Besserer Kinder- und Jugendschutz,
• Stärkung von Kindern und Jugendlichen in Pflegefamilien und Einrichtungen der Erziehungshilfe,
• Hilfen aus einer Hand für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung (Inklusion),
• mehr Prävention vor Ort,
• mehr Beteiligung von jungen Menschen, Eltern und Familien.

Zentrale Aufgabe ist es nun, die offenen Fragen, fehlenden Bedarfe und Kritikpunkte aufzuzeigen, um sie in das weitere Gesetzgebungsverfahren einzubringen. Bei dem vorliegenden Entwurf des KJSG handelt es sich um ein Artikelgesetz. Hierin sind nicht nur Änderungen im SGB VIII, sondern auch in den Bereichen des Gesetzes zur Kooperation und Information im Kinderschutz/Änderungen des SGB V (gesetzliche Krankenversicherung), Änderung SGB IX (Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung), SGB X (Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz), Bürgerliches Gesetzbuch, Gesetz über das Verfahren Familiensachen und das Jugendgerichtsgesetz enthalten.

Aus dieser Auflistung wird deutlich, welches komplexe Unterfangen der aktuelle Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen darstellt. Eine Übersicht finden Sie im EREV-Rundschreiben zum Referentenentwurf.

Referentenentwurf, Oktober 2020

Stellungnahmen zum ReferentenEntwurf eines KJSG

• Stellungnahme im Rahmen des Modellprojekts Inklusion jetzt! des BVkE und dem EREV
• Stellungnahme der Erziehungshilfefachverbände
• Stellungnahme der IGfH
• Stellungnahme des AFET
• Stellungnahme der Diakonie
• Stellungnahme des Fachverbandes Erzieherische Hilfen Diakonie RWL
• Stellungnahme der IGfH mit der Uni Hildesheim
• Stellungnahme der AGJ
• Stellungnahme des VPK
• Stellungnahme der DGSF
• Stellungnahme des DBSH
• Stellungnahme der Lebenshilfe Bundesvereinigung
• Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW)
• Stellungnahme des Dialogforums Pflegekinderhilfe
• Stellungnahme des Deutschen Landkreistages
• Stellungnahme des Bundesforums Vormundschaft und Pflegschaft
• Stellungnahme von SOCLES
• Stellungnahme von Dr. Marie-Luise Conen, Berlin

Dialogprozess

• Zwischenruf der Erziehungshilfefachverbände zur SGB-VIII-Reform, März 2020
• Zwischenruf der Erziehungshilfefachverbände und der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur SGB-VIII-Reform, Mai 2019